Rückblick auf Kommunalwahl Oldenburg

Wahlbeteiligung und Stimmenzahl

Die Kommunalwahl 2016 in der Stadt Oldenburg ist Geschichte. Hinsichtlich der Ergebnisse lässt sich sicher sagen, dass sich das Gesicht des Stadtrats gegenüber der auslaufenden Ratsperiode deutlich verändern wird.

Dabei ist zunächst einmal die gegenüber dem Jahr 2011 gestiegene Wahlbeteiligung positiv zu bewerten. So haben knapp 10.000 mehr Menschen ihren Beitrag zum demokratischen Prozess geleistet als noch vor fünf Jahren, was sicherlich auf die um etwa 4000 Personen gestiegene absolute Anzahl der Wahlberechtigten zurückzuführen ist. Damit stieg die Wahlbeteiligung von 47,41% auf 53,59%. Insgesamt wurden somit von 71.291 Wählern 207.371 Stimmen abgegeben, was jedoch auch bedeutet, dass aus unklaren Gründen nicht alle Wähler auch alle ihre drei zur Verfügung stehenden Stimmen genutzt haben.

 

Ergebnisse der vormals vertretenen demokratischen Parteien

Die Ergebnisse hat das Wahlbüro der Stadt in der obenstehenden Tabelle zusammengefasst. Die gewählten Bewerber und künftigen Mitglieder des Rats können Sie hier einsehen. Obwohl die SPD wegen der gestiegenen Wahlbeteiligung trotz eines absoluten Stimmenzuwachses im Vergleich zu 2011 leicht verloren hat, bleibt sie stärkste Kraft. Die Grünen verlieren knapp 9000 Stimmen, während die CDU ähnlich viele dazu gewinnt. Die Partei Die Linke kann ihre absoluten Stimmen fast verdoppeln, ebenso die FDP, die künftig zwei Mandate im Rat haben wird. Die Piraten schaffen mit einem Mandat ebenso den Wiedereinzug wie die WFO und die FW-BFO.

 

NPD

Die rechtsextremen Nationaldemokraten verlieren absolut etwa 800 Stimmen, wodurch Ulrich Eigenfeld künftig nicht mehr im Rat der Stadt Oldenburg vertreten sein wird. Trotzdem konnte die Partei, die  bei 30 Wahlen (hier alle Kanditaten in allen Wahlkreisen) antrat, niedersachsenweit insgesamt noch 17 Mandate erreichen; so etwa in Helmstedt, wo der NPD-Funktionär Adolf Preuß bereits seit Jahrzehnten fortlaufend gewählt wird, wie auch in der Samtgemeinde Bardowick, die mit Manfred Börm einen vorbestraften Rechtsextremisten als Ratsmitglied führt.

Die Partei, die in Oldenburg einen Wahlkampf unterhalb der Wahrnehmungsgrenze geführt hatte, verlor vermutlich deutlich an die rechtspopulistische Konkurrenz aus der AfD. Selbst langjährige NPD-Unterstützer aus der Kameradschaftsszene hatten sich im Vorfeld für die AfD stark gemacht.

Von der NPD Oldenburg, die sich über ihre Internetauftritte sonst zu allen möglichen Dingen äußert, ist bis heute keine Stellungnahme zum Oldenburger Ergebnis zu vernehmen.

Da die Kandidatenliste der Oldenburger NPD einen Altersschnitt von knapp 62 Jahren aufweist und keinerlei Nachwuchskräfte an den Start gebracht wurden, wird abzuwarten sein wie sich die Partei nun künftig aufstellen wird.

 

ALFA

Die von Bernd Lucke gegründete und aus der AfD hervorgegangene Partei erreichte in Oldenburg niedersachsenweit mit 1,91% ihr stärkstes Ergebnis. Künftig wird ihr Kandidat Dr. Hans Hermann Schreier im Rat vertreten sein.

 

AfD

Die Alternative für Deutschland trat in vier der sechs Oldenburger Wahlbereichen an und erzielte mit 4,7% ihr niedersachsenweit viertschlechtestes Ergebnis. Mit Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow werden künftig zwei Vertreter_innen im Rat sitzen. Auf ihrer Website erklärt sich die AfD trotzdem zur Retterin der Demokratie, da man für die gestiegene Wahlbeteiligung verantwortlich sei obwohl man "von ständigen Anfeindungen gewaltbereiter Linksextremisten, deren Unterstützerkreise bis weit in die SPD hineinreichen" geplagt worden sei.

Zuletzt hatte die AfD noch mit einer Kundgebung auf dem Julius Mosen Platz für Aufsehen gesorgt. Bei dieser kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen AfD Landeschef Paul Hampel und Gegendemonstranten. Zusätzlich haben linke Aktivisten auf der Kundgebung im interessierten Publikum auch die bekannte Holocaust-Leugnerin Imke Barnstedt gesichtet (Facebook-Link). Nach der Kameradschaft Freies Oldenburg zieht die AfD also auch in Oldenburg weiteres rechtsextremes Klientel an.

 

Was wir von den gewählten Parteien künftig erwarten können, kann in den Wahlprogrammen nachgelesen werden.

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Kommentare: 1
  • #1

    Sophia Fleitas (Freitag, 03 Februar 2017 17:17)


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