Hetzflugblätter in Oldenburg (4) Identitäre Bewegung

Am Montag wurde auf dem Parkplatz des Gewerkschaftshauses in der Oldenburger Kaiserstraße ein durchnässter Haufen von Flugblättern der sogenannten Identitären Bewegung aufgefunden. Wer die Flyer dort abgeladen hat ist gegenwärtig unklar.

Bisher war die IB in Oldenburg lediglich anhand von Aufkleberaktionen in Erscheinung getreten. Außerdem vertrat der in Oldenburg ansässige Anwalt und ehemalige Sprecher der AfD Oldenburg-Ammerland, Gerhard Vierfuß, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Organisation in einer Klage gegen das Bundesinnenministerium. In dieser wollte man gegen die Einstufung der IB als extremistisch vorgehen. In diesem Video schildert Vierfuß während eines Festivals der IB in Dresden ausführlich, wie die durch ihn vertretene Klage aus seiner Sicht verlief. Zudem findet Vierfuß auf seiner Facebook-Präsenz immer wieder lobende Worte zur IB und nahm, wie im Juni 2017 in Berlin, auch an deren Demonstrationen teil

 

Inhaltlich bietet da Flugblatt wenig neues. Alt bekannte Verschwörungstheorien einer  angeblichen Diskursherrschaft von "One-World Ideologen" und "Einwanderungslobbyisten" werden ebenso reproduziert, wie die Angst davor, zu einer "Minderheit im eigenen Land" zu werden. Auch das Spendenkonto und der Link zum Internetshop dürfen nicht fehlen.

Als Verantwortlicher im Sinne des Presserechtes zeichnet der Rostocker IB-Aktivist Daniel Fiß. Der 25-jährige Studierende ist im Bundesvorstand der IB aktiv und im oben verlinkten Video im Gespräch mit Gerhard Vierfuß zu sehen.

 

Inwieweit sich in Oldenburg tatsächlich ein Ableger der Identitären Bewegung herausbildet, oder ob es sich um Aktionen einer Einzelperson handelt, bleibt abzuwarten.